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Einer Partei vorzusitzen ist sicher etwas anderes, als die politischen Richtlinien eines ganzen Landes verantwortungsvoll zu bestimmen. Die Koppelung beider Ämter entspringt machtpolitischem Kalkül. Um die Doppelspitze in einer Person bewirbt sich nun auch Friedrich Merz. Peter Kern kommentiert dessen Kandidatur.

Kommentar

Friedrich Merz kann nicht mehr warten

Herr Merz will von Gendersternchen nichts wissen. Frauendiskriminierung, von wegen! Er ist der Diskriminierte, die Merkel der Strippenzieher, stand sie doch hinter der Verschiebung des Parteitags, der nun bald stattfinden wird. Schon das Wort Verschiebung verweist darauf: Schiebung, geschoben – alles semantische Hinweise auf die Merkel‘sche Machination. Nur damit ihr Ziehsohn, Herr Laschet, mehr Zeit hatte, „seine Performance zu verbessern“, sind sie und das ihr immer noch hörige Parteiestablishment auf den Januartermin gekommen. Organisierter Zeitgewinn als organisierter Betrug.

Herr Merz musste die ihm günstige Stunde verstreichen lassen. Die war irgendwann im Herbst letzten Jahres, als ihn die Umfragen vorne sahen, Herr Schäuble ihm den Ritterschlag gab und das Wahlvolk der Corona-Maßnahmen erstmals müde war. Er lag vorne, er sieht sich immer noch vorne, aber das ist der Sehfehler des Einäugigen, der den Blinden gegenüber im Vorteil ist. Der mutmaßliche Kanzlerkandidat, der mit den intakten Organen und Machtinstinkten, laut ZDF-Politbarometer der Liebling der Deutschen, lässt sich ja noch immer bitten. Söder wird sich den Parteitag genüsslich anschauen: Wenn drei sich streiten, freut sich der Vierte. Ein Junktim zwischen CDU-Vorsitz und Kanzlerkandidatur sieht Söder jedenfalls nicht; so viel hat er schon einmal wissen lassen. Die Merz‘sche Replik kam auch durch die Blumen: Die Erklärung des Ministerpräsidenten, er sähe seinen Platz in Bayern, nötige ihm großen Respekt ab.

Merz, der Blender, lässt sich gerne blenden. Der CDU-Wirtschaftsflügel Hessens und Baden-Württembergs will ihn aufs Schild heben, dazu die Junge Union. Zu den Handwerksmeistern, Mittelständlern und denen, die einmal Chef werden wollen, redet er so, wie sie es hören wollen. In Corona-Zeit und Lockdown müssten wir „aufpassen, dass wir uns nicht alle daran gewöhnen, dass wir ohne Arbeit leben können”.(1) Sein Appell „Wir müssen zurück an die Arbeit“(2) trifft bei dem im Kloster Eberbach versammelten hessischen Wirtschaftsrat erwartungsgemäß auf rauschenden Beifall, ein wenig Vorfreude auf die anschließende Weinprobe (erst die Arbeit, dann das Vergnügen) klatscht schon mit.

Indes sind die hier Versammelten nicht identisch mit den Delegierten des Parteitags. Diese werden von ihren Landesverbänden genauestens ausgeguckt und im Vorfeld des Parteitags ordentlich eingenordet. Das ist Sache der Abgeordneten aus den Wahlkreisen, und deren Norden liegt in Berlin, dort wollen die Mandatsträger wieder hin. Sie haben großen Zweifel, ob dafür Merz das richtige Zugpferd ist. Den Beschluss, das Kurzarbeitergeld länger auszuzahlen, hätte es mit ihm nicht gegeben, hat er laut verkündet. Nicht gerade eine werbewirksame Botschaft. Auch dem im Homeoffice werkelnden Wahlvolk Faulheit zu unterstellen, mag keine gute Idee sein, obwohl das Volk mitunter eine verhängnisvolle Liebe zu seinen Zuchtmeistern hat. Die gerade neu erschienene Leipziger Autoritarismus-Studie handelt von dieser Liebe und bestätigt alle zwei Jahre den bitteren Befund.

Merz kalkuliert mit den großen Landesverbänden NRW und BaWü. Wer dort die Mehrheiten hinter sich bringt, ist durch. Das ist bei der CDU nicht anders als, sagen wir, beim DGB oder dem DFB. Bewährt hat sich folgendes Verfahren: Am Vorabend der Wahl lädt der Vorstand zu gutem Essen und Trinken ein. Zum Dank und noch leicht verkatert nickt die Versammlung am nächsten Tag den Personalvorschlag des Vorstands ab. Nun fällt die von der Kulinarik inspirierte Parteitagsregie wegen Covid-19 und den 3 Konkurrenten flach. Auch kann sich vor dem PC zuhause keine Gruppendynamik entfalten, die einen der Drei ins Amt hieven könnte. Zumal alle aus dem gleichen Bezirk kommen, die landsmannschaftliche Loyalität also keinem ungeteilt zukommt. Es bleibt demnach spannend.

Merz hat seine größte Schwäche wiederholt unter Beweis gestellt: Er kann nicht warten. Voreilig hat er sich schon einmal, im Jahr 2000, als Kanzlerkandidat gesehen, nachdem Edmund Stoiber verzichtet hatte. Dessen Wahlkampfleiter hat die Story dem Spiegel gesteckt: Merz hatte seinen Plan Merkel eröffnet und sie noch teilnahmsvoll gefragt: “Aber Angela – was machst du dann?” Die Parteichefin hätte es mit einem “Mach Dir mal keine Sorgen” bewenden lassen.(3) Auch in 2002, als ihn Angela Merkel als Fraktionschef abservierte, verstieß er gegen die Klugheitsregel des Machiavellismus, das Warten können und Truppen sammeln. Es „ist so schwer, daß die größten Dichter es nicht verschmäht haben, das Nicht-warten-Können zum Motiv ihrer Dichtungen zu machen“, schreibt Friedrich Nietzsche.(4)

Merz hat sich wieder einmal übereilt, als er trotz Pandemie seinen Präsenzparteitag wollte. Der Verschiebung und der Zoom-Version stimmte er zähneknirschend zu, nachdem ihm klar wurde, wie sehr ihm sein Wutausbruch gegen die Parteispitze geschadet hat. Seiner Fronde ist niemand öffentlich beigetreten. Als Merz realisierte, dass ihm seine Felle wieder davonschwimmen können, legte er nach. Den Satz „der Islam gehöre zu Deutschland“ habe er „nicht akzeptiert“,(5) bekennt er den hessischen Mittelständlern. Der Beifall schwillt noch einmal an; wie sollte es – genius loci Zisterzienser-Kloster! – anders sein? Gegen die türkischstämmige Minderheit macht er Stimmung, wohl wissend, das Vorurteil differenziert nicht. Dem Vorurteil ist alles eins: türkisch, muslimisch, islamistisch. Ausgrenzung sollte der Merz-Kampagne noch einmal Aufwind verschaffen. Mit dem Satz, der Christian Wulff die Bundespräsidentschaft gekostet hatte, will er die Kanzlerkandidatur erringen, koste es, was es wolle.

Man kann sich Merz‘ Enttäuschung ausmalen, jetzt, wo er merkt, der provozierende Satz hat gar keine großen Wellen geschlagen; die erhoffte mediale Empörung ist ausgeblieben. Als Wulff den Satz positiv formulierte, gab es noch keine Pegida und keine AfD. Die Töne sind längst viel schriller geworden. Deutschland schafft sich ab hatte die Charts gestürmt, an den Galgen hatte der Mob schon Frau Merkel gewünscht. Nun kommt der alte Provo Merz wie die alte Fassnacht daher.

Den Rebellen gegen das Establishment hat er schon mehrmals gegeben. (Als langhaariger, aufmüpfiger Rocker sei er gar mal von der Schule geflogen; kein Mitschüler kann sich laut Spiegel an dieses Outfit erinnern). Zu Zeiten der zweiten Schröder-Regierung zeigte er, was zu seinem Politikrepertoire gehört. Deutschland galt Anfang der Nullerjahre als der „kranke Mann Europas“. Die Verlagerung von Industrieproduktion nach Osteuropa führte zu erheblichen Steuerausfällen bei steigenden Ausgaben für immer mehr Arbeitslose. Die Sozialversicherung geriet unter Stress, ebenso das rot-grüne Kabinett, das mit gelockertem Kündigungsschutz, dereguliertem Arbeitsrecht und geminderten Kassenleistungen reagierte. Die Krise der New Economy war noch nicht verdaut, und das Fiasko der nächsten, von den Lehman Brothers verursachten stand bevor. Die ökonomische sollte zu einer politischen Krise der rot-grünen Regierung werden. Das war das Kalkül der damaligen, von Merz und Westerwelle inszenierten Kampagne.

Als Feindbild galten die Gewerkschaften, der damalige DGB-Vorsitzende, seine Stellvertreterin, sowie die der Öffentlichkeit bekannten Köpfe von Verdi und der IG Metall. Merz und Westerwelle überzogen die Genannten mit rhetorischer Jauche. „Plage für unser Land“, „abartig“, „Totengräber des Wohlstands.“(6) Über Monate war dies jeden Morgen und in jedem Presseformat zu lesen und zu hören. „Die Auseinandersetzung mit diesem Quintett müssen wir führen … Wie kalt soll es denn noch werden in Deutschland, bevor die genannten Gewerkschaftsführer sich mehr um die Arbeitslosen sorgen als um ihre Machpositionen und Besitzstände?“(7)

Der sich so sehr für die Arbeitslosen erwärmte, hatte diese Kampagne kühl kalkuliert. Er schlug den Sack und meinte den Esel; den großen Einfluss der Gewerkschaften auf die Schröder-Regierung hat es nicht gegeben. In die Hinterzimmer der Macht, wo sich die gewerkschaftlichen Lobbyisten zum Schaden der deutschen Wirtschaft angeblich tummelten, sind sie gar nicht gelangt. Und bekamen die Betriebsräte und ihre Gewerkschaft einmal Audienz, konnten sie die Vertreter der Regierungspolitik als ziemlich macht- und phantasielos erleben. Die Forderung nach Industriepolitik, die der Verlagerungswelle entgegenwirken sollte, konterten die Staatssekretäre mit der Forderung, doch endlich die Tarifverträge zu öffnen.

Den DGB-Vorstoß nach rechtlichen Mechanismen, um die Finanzmärkte einzuhegen, fertigte der Vize-Kanzler mit der ihm eigenen Ironie ab: Er wünsche den Gewerkschaften viel Spaß in ihrem Vorhaben, sich mit dem Finanzkapital anzulegen. Joschka Fischer, vormals linksradikal, stand der Sinn nicht mehr nach Kapitalismuskritik, damit war er durch. Bis zur Lehman-Pleite vergingen fünf, für die Regulation der Finanzmärkte verlorene Jahre.

Für Merz und Westerwelle sollte die Hetzkampagne Sprungbrett in eine schwarz-gelbe Regierungskonstellation sein. Die Gewerkschaften als die Drahtzieher hinter der rot-grünen Regierung – eine abenteuerliche Phantasie, aber die Realität galt den beiden als ein vermeidbares Übel, dem sie mit fake news schon beizukommen trachteten.

Fake news erscheinen als glaubwürdig, wenn sie in der psychischen Realität der Angesprochenen andocken können. Verschwörungstheorien haben hier ihren Ort, ebenso das agitatorische Muster der Personalisierung und der Selbststilisierung als Rebell. Merz hat dieses in der sozialpsychologischen Literatur (z. B. in Leo Löwenthals Falsche Propheten) beschriebene Muster genau befolgt. Statt den ökonomischen Sachverhalten Rechnung zu tragen, war seine Agitation auf Personalisierung angelegt: An den hohen Arbeitslosenzahlen, den Defiziten der Sozialkassen, dem geringen Wirtschaftswachstum sei das Gewerkschaftsquintett schuld gewesen.

Zur Personalisierung kam folgerichtig die Verschwörungstheorie dazu: „Dieses Wirken der genannten Gewerkschaftsfunktionäre findet im Verborgenen und hinter verschlossenen Türen statt; umso einflussreicher sind sie. Wenn das nicht endlich zum Thema wird, werden wir aus der Beschäftigungs- und Wachstumskrise nicht herauskommen.“(8)

Zum rhetorischen Set eines Demagogen gehört der sogenannte Schafe-und-Böcke-Trick. Mit der Masse der Gewerkschaftsmitglieder wollte es sich Merz damals natürlich nicht verderben. Daher versuchte er, die Ehrenamtlichen gegen die Hauptamtlichen aufzuwiegeln: „Ich habe ständig Gespräche mit Betriebsräten und Gewerkschaftsfunktionären vor Ort, die sehr vernünftig sind … Das Problem sind nicht die Gewerkschaften in den Betrieben, sondern die Funktionäre in den Zentralen einiger Gewerkschaften.“(9)

Der Wortführer der Kampagne stilisierte sich als Rebell und Tabubrecher, der sich unerschrocken traut, laut zu sagen, was man nicht sagen dürfe. Solche Selbststilisierung ist für diese Demagogie ebenfalls unverzichtbar: „Ich weiß, dass es nicht überall populär ist, wenn man so etwas sagt, weil das Gute und Soziale ja auch immer mit den Gewerkschaften und ihrem Einsatz für die Menschen gleichgesetzt wird.“ Er bekomme „so viel Zuspruch wie noch nie … Offenbar habe ich einen Nerv getroffen. Die Menschen haben die Nase voll.“(10)

Die von Merz und Westerwelle mit viel medialer Resonanz durchgezogene Hetzkampagne war von erschreckender Wirkung. Plötzlich fanden einfache Sachbearbeiter der IG Metall ihren Namen im Focus wieder, der sie als Spinnen im Netz der gewerkschaftlichen Macht präsentierte. Die Hetze gegen Ursula Engelen-Kefer traf in der Presse auf besonders viel Nachfrage. Kommentatoren verballhornten ihren Namen, rückten sie damit in die Nähe eines kläffenden, lästigen, zum Fußtritt reizenden Hundes. Eine Grundregel des politischen Anstandes war verletzt: No joke about name. Eine Emnid-Umfrage hielt den Erfolg der Hetze fest: 51 Prozent der Befragten fanden, die Macht der Gewerkschaften sei zu groß. Noch im Vorjahr lag dieser Umfragewert bei 40 Prozent.

Kandidatenrunde um den CDU-Parteivorsitz, 2020: Friedrich Merz, Norbert Röttgen, Armin Laschet. (Video-Screenshot)

Kandidatenrunde um den CDU-Parteivorsitz, 2020: Friedrich Merz, Norbert Röttgen, Armin Laschet.

Nun steht Merz wieder vor der Tür und will zum Abschluss seiner Karriere noch ein paar Jährchen den Bundeskanzler machen. Was seine wirtschaftspolitische Kompetenz angeht, ist er unzweifelhaft up to date. Die Kanzlei, in der er bis vor kurzem Partner war, bietet Beratung und juristischen Beistand für Mandanten, die mit Cum-ex-Geschäften in die Bredouille geraten sind. Die Wirtschaftsseite der FAZ hat dieses Geschäftsmodell der Großaktionäre zu Lasten des Fiskus für Nichteingeweihte in ein Bild übersetzt: Man gibt Getränkeflaschen ab, bekommt einen Bon, kopiert den und legt ihn zwei-, drei-, viermal vor. Der Steuerbetrug mit Cum-ex gilt als der größte in der Geschichte der Bundesrepublik.

Herr Merz, Wirtschaftsfachmann der er ist, hat auch den Zusammenhang zwischen Aktienquote und Kapitalismuskritik entdeckt. Überall, wo die Quote hoch sei, wäre die Kritik deutlich leiser. Also votiert er für eine „neue Kultur des Aktiensparens“. „Ich bin, anders als früher, heute der Auffassung, dass der Gesetzgeber eine Verpflichtung zur privaten, kapitalmarktorientierten Vorsorge für das Alter ernsthaft prüfen sollte …“(11)

Liebend gerne würde sich Herr Merz diesen Prüfauftrag selbst erteilen. Die steuerfinanzierte Rente ist ihm schon lange ein Dorn im Auge. Auch seinem alten Arbeitgeber, der weltgrößten Fondsgesellschaft Blackrock (verwaltetes Vermögen ein Mehrfaches des Bundeshaushalts) gefiele es gut, wenn Bundesbürger und -bürgerin zum Fondskaufen staatlicherseits verpflichtet wären. Schon bald könnten sie dann, wie Herr Merz selbst, „zu der gehobenen Mittelschicht in Deutschland zählen.“(12)

Merz, der in seinen besten Tagen 5.000 Euro täglich kassierte(13), hat ein etwas eigenwilliges Bild von der Soziologie der bundesrepublikanischen Gesellschaft. Vielleicht war seine Selbstverortung als gehobene Mittelschicht auch ein Faschingsscherz. Auch als Karnevalist hat er Expertenstatus; bekam er doch den Orden wider den tierischen Ernst verliehen. Ganz humorlos: Die Infamie seiner damaligen Hetzkampagne sollte nicht vergessen sein.

Herr Merz, der Rebell gegen die Parteispitze, stand sich mit seinem Nicht-Warten-Können immer wieder mal selbst im Weg. Und nun, mit seinen 65, kann er wirklich nicht mehr warten. Berauscht von den Umfrageergebnissen und gepiesackt von den Merkel’schen Kränkungen, hat er noch einmal seinen Hut in den Ring geworfen und ist „den schrecklichen Einflüsterungen der verletzten Eitelkeit“ erlegen, von denen Nietzsche spricht.

Ob der Satz Der Islam gehört nicht zu Deutschland noch rettet, was vielleicht nicht mehr zu retten ist? Ob es die Initiative Frauen für Merz noch bringt? Außerhalb des Sauerlandes scheint sie wenig bekannt. Ob seiner Kampagne die in Bosniens Schneemassen frierenden Flüchtlinge etwas nutzen, deren Not ihm aus seiner Not hilft? Die dortige Katastrophe ist ihm ein schöner Anlass, um sich zu empfehlen und der Humanitätsduselei eine Abfuhr zu erteilen. Das Problem mit den Flüchtlingen lasse sich nicht dadurch lösen, „dass wir sagen: Kommt alle nach Deutschland. Dieser Weg ist nicht mehr geöffnet.“(14)

Friedrich Merz, der sich als die verkörperte Hoffnung sieht, ist längst die verkörperte Belastung der CDU geworden. Käme seine Ambition durch, wäre es mit Schwarz-Grün vorbei, bevor es mit der neuen Farbelehre angefangen hat. Habeck/Baerbock und Merz, das geht gar nicht (während sich Habeck und Söder via Der Spiegel schon Liebesbriefchen schreiben). Schäuble hat dies realisiert; in den neusten Interviews ist der Friedrich nur noch sein Freund, nicht mehr sein Kanzlerkandidat.

Für den Fall, dass Merz den Dreikampf um die Spitze verliert, orientiert er sich vorsorglich schon mal an Trump; Das Ergebnis des Parteitags könnte doch manipuliert werden, ließ er verlauten.(15) Optimismus sieht anders aus. Falls Friedrich Merz realisieren muss, dass er sich wieder mal selbst die Tour vermasselt hat, kann er im zitierten Aphorismus einen zweifelhaften Trost finden: „Wer hat denn nicht schon, in meinem Falle, ein Schaf für einen Helden angesehen?“

Fußnoten

(1) Bild Live, zit. nach Deutschsprachiger Basisdienst, 21.09.2020
(2) FAZ, 29.10.2020
(3) Der Spiegel, 18.02.2007
(4) Nietzsche, Friedrich, Menschliches, Allzumenschliches, Aphorismus 61
(5) FAZ, 29.10.2020
(6) Gewerkschaftliche Monatshefte, 5/03
(7) Wirtschaftswoche, 13.02.2003
(8) Aachener Zeitung, 27.11.2002
(9) Aachener Zeitung, 27.11.2002
(10) Wirtschaftswoche, 13.02.2003
(11) Die ZEIT, 11.06.2019
(12) BILD, 14.11.2018
(13) Frontal 21, 27.11.2018
(14) dpa, 02.01.2021
(15) 1 und 1 News, 11.12.2020

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erstellt am 06.1.2021
aktualisiert am 06.1.2021

Friedrich Merz während einer Diskussion um den CDU-Parteivorsitz, 2020. (Video-Screenshot)

Friedrich Merz