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Als sich die kampfbereiten Herren im Mittelalter begegneten, schützten sie sich mit Schilden, auf denen ihr Herkunftssymbol aufgemalt war. Heute heißen sie bei uns nach ihrem Zweck Schutz- oder Warnwesten, in Frankreich sind sie nach der Farbe benannt. Jutta Roitsch erinnert an die Ziele der Gelbwesten-Bewegung, die vor einem Jahr begann.

Frankreich

Die Warnwesten, schon abgehängt?

Ein Jahr nach der Revolte aus der französischen Provinz

Sie horchten nach im weiten Raum des Netzes. Das Echo war laut und ruppig: Paris, es reicht; wir zahlen für Umwelt und Klima keine höheren Steuern auf Benzin und Diesel und fahren auch nicht 80 Stunden-Kilometer auf den Landstraßen mit vielen Blitzern, versteckt am Straßenrand. Und wir verzichten auch nicht auf den schulfreien Mittwochnachmittag. Sie befeuerten sich gegenseitig im Zorn und verabredeten sich über Facebook, holten die gelben Warnwesten aus ihren Autos oder vom Haken in der Garage und besetzten am 17. November des vorigen Jahres die ersten Kreisel, zunächst weit ab von Paris. 65 000 „Ronds points“ gibt es in Frankreich, achtmal mehr als in Deutschland. Es sind runde Punkte an den Umgehungsstraßen, Nervenzentren des Autoverkehrs außerhalb der kleinen und mittleren Kreisstädte. Kein Stau in der Innenstadt, keine Ampel, keine Fußgänger stören: Reibungslos rollt der Verkehr im Kreis, zeigt die Abzweigung zu Gewerbegebiet, Tankstellen, Baumärkten, Auchan oder Intermarché. Das Alltagsleben der Menschen, die in zehn, zwanzig oder gar mehr Kilometern rund um diese Städte und Städtchen wohnen, spielt sich hier ab: hier kaufen sie ein, hier haben sie ihre kleinen Jobs an der Kasse der Supermärkte oder in den Autohäusern. Sie werden von den französischen Politikwissenschaftlern die Périurbanen genannt. Rund 30 Prozent der Bevölkerung lebt so. Richtig laut geworden sind sie noch nicht. Gelbe Westen zur politischen Warnung haben sie auch noch nie angezogen.

Und doch sind erste Übersichten des letzten Jahres eindeutige Warnzeichen. In sechs Monaten gab es 50 000 Demonstrationen, angekündigt oder nicht, auf der Straße oder auf dem Kreisel. In den wenigen Monaten, so fasst der Pariser Politikwissenschaftler Laurent Jeanpierre (Laurent Jeanpierre, In Girum. Les lecons politiques des ronds points. Editions la decouverte, 2019) zusammen, haben die gelben Warnwesten im Hexagone mehr Menschen mobilisiert, als die Gewerkschaften, die gerade noch elf Prozent der Arbeitnehmer organisieren, und die Zivilgesellschaft in den letzten zehn Jahren. Auch die Reaktion von Polizei und Justiz übertrifft in der Brutalität und Härte die Aufstände und Unruhen vom Algerienkrieg über 1968 bis zu den Vorstädten (2005): elf Tote, 2 500 Verletzte, 12 000 Angeklagte, 2000 Verurteilte, 800 davon landeten im Gefängnis. Die Polizei, ausgerüstet mit Waffen, die anderswo in Europa verboten sind, verhafteten an einem Tag im Dezember 1500 Menschen, hortete 10 000 Stunden Videomaterial.

Ein wildes, buntes Spektrum

Die Wucht des Protests aus der Provinz erwischte die Regierung in Paris, die Parteien, die Gewerkschaften, die Medien, die Wissenschaftler kalt. Erschrocken bis fassungslos verfolgten sie , wie sich Hunderttausende auf den Plattformen „Frankreich in Wut!!!“ und „Frankreich entnervt“ bei Facebook versammelten, wie acht von zehn Franzosen sich in den ersten Monaten mit ihnen solidarisierten, im März 2019 war es immerhin noch jeder zweite. Hektisch schwärmten die Meinungsforscher aus ins Land und beäugten die Menschen mit den gilets jaunes, die sich auf den Kreiseln mit Holzfeuern, Bretterbuden und Plastikstühlen eingerichtet hatten. Sie meldeten der Öffentlichkeit schier Unglaubliches: da protestieren Menschen auf der Straße und in aller Öffentlichkeit, die das noch nie gemacht haben; sie repräsentieren ein wildes, buntes Spektrum von den Royalisten bis zu Linksextremen, aber lehnen jede Vereinnahmung von rechten bis linken Parteien ab; in Gewerkschaften sind sie nicht, von (An-)Führern halten sie nichts. Ein richtiges Klassenbewusstsein, das in Frankreich nach den traditionellen Spielregeln zur Rebellion gehört wie ein wenig Anarchie, konnten die ausgeschwärmten Journalisten, Intellektuellen und Meinungsforscher auch nicht feststellen. Die ersten Reportagen in den Wintermonaten prägte eine gewisse Fassungslosigkeit: da versammeln sich Woche für Woche Menschen, die von Politik praktisch keine Ahnung haben, eine mehr als schlichte Sprache sprechen und zunehmend ruppiger um etwas kämpfen. Aber um was? Die geplanten Öko-Steuererhöhungen auf den Sprit und die 80 Stundenkilometer auf den Landstraßen könnten es doch nicht sein, die eine solche Wut und ein solches monatelanges Durchhaltevermögen auslösen. Die Spekulationen und Wunschvorstellungen von Politikern wie Intellektuellen schossen „ins Kraut“, teilweise abenteuerlich: würde die Warnwesten-Bewegung den Sturz Macrons und seiner „ideologiefreien-nicht rechts-nicht-links“-Bewegung schaffen, dann wäre der Weg frei für die Linken von den „Unbeugsamen“ oder die Rechten vom Rassemblement National, schließlich befindet sich die parteipolitische Mitte in eher erbarmungswürdigen Zustand.

Ein Jahr danach ist Macron weiter an der Macht und beruft, geschickt zum Jahrestag, einen „Bürgerkonvent“ nach Paris, auf dem zwei Monate lang, Wochenende für Wochenende über die Ökologie, das Klima und Lösungen für alles diskutiert werden soll. Ob die gilets jaunes sich beteiligen? Das ist zu bezweifeln. Warum versucht Laurent Jeanpierre, unterstützt von Frauen und Männern, die er in der Danksagung von „In Girum“ namentlich nennt, auf einem anderen Weg herauszufinden. Der ausgewiesene linke Hochschullehrer macht sich auf die Suche nach der „versteckten Wahrheit“, die er in den Facebook-Plattformen der Warnwesten findet. Dort ist für ihn die „Arena der Politisierung“:es geht nicht nur um Forderungen an den Präsidenten, sondern um neue Formen des Politischen an den bisherigen Strukturen und Institutionen vorbei, um praktische Solidarität im Alltag wie der Nachbarschaft und um Soziabilität, gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Menschen mit den Warnwesten, die auf dem Kreisel oder bei Facebook ins Gespräch kommen, eint nicht eine Ideologie oder eine parteipolitische Richtung (die meisten sind Nichtwähler). Sie erkennen gemeinsame Erfahrungen im Alltag und im Lebensstil. Sie leben eher bescheiden im eigenen Haus (75 Prozent), im Umkreis der mittleren bis größeren Städten ohne jegliche öffentliche Verkehrsanbindung. Die finanzielle Lage ist fragil bis prekär. Aber jeder Erwachsene braucht ein kleines Auto, die Ein-Mann-Betriebe des Handwerks einen Kombi. Der tägliche Ablauf ist wie der Kreisel: er muss störungsfrei bleiben. Die Abzweigungen sind vorgeschrieben: zur Schule, zum Job, zum Supermarkt, zur Tankstelle. Die Perspektiven für besser bezahlte Jobs sind rar und unter den Familien der Warnwesten wächst die Sorge, welche Perspektiven ihren Kindern geboten werden. Wie aber Ausbrechen aus dem Kreislauf? Welche Chancen bieten Schule, Wirtschaft und Gesellschaft diesen Kindern aus der „France profonde“? Mit der angekündigten Auflösung der Elitekaderschmiede ENA, aus der auch Macron kommt, ist es nicht getan. Zu gleichwertigen Lebensverhältnissen in der Provinz gehört mehr, als der ausschließliche Blick nach und von Paris. Ein altes, ungelöstets Thema.

Ein offenes Misstrauensvotum

Neu ist ein anderes: die Forderung nach Formen der direkten Demokratie oder Referenden im Nahbereich, um der gefühlten politischen Einflusslosigkeit etwas entgegen zu setzen. „Experimentelle Politik“ nennt es Jeanpierre. Doch es ist im Kern ein offenes Misstrauensvotum gegenüber den bestehenden Institutionen auf kommunaler Ebene. Betroffen ist weniger der Präsident denn die Heerschar der Bürgermeister. Sie wurden zwar eilig nach Paris eingeladen und in die „grand débat“ Macrons eingebunden. Da präsentierten sie sich mit ihren Schärpen und Orden, aber instrumentalisierten die Bewegung für ihre Interessen. Auf den Kreiseln, so ergab Jeanpierres Recherche, ließen sie sich praktisch nicht blicken. Mit dem Alltagsleben ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger scheinen sie nicht sehr vertraut zu sein, auch nicht mit deren Bedürfnis nach öffentlicher Wahrnehmung und Anerkennung ihres bescheidenen Lebens.

An dieser Frage aber wird sich entscheiden, ob die Bewegung der Warnwesten die Republik doch folgenreich erschüttert, ob ein Ausbruch aus dem Kreisel möglich wird und von der lokalen Ebene an gesellschaftlicher Zusammenhalt neu definiert wird. Im nächsten Jahr stehen in Frankreich die Bürgermeister zur Wahl. Reicht die Politisierung der Warnwesten über Facebook und ihr Heraustreten aus dem Schweigen mit aller Gewalt dazu, direkt selbst politisch gestalten zu wollen und Verantwortung im Dorf, in der Gemeinde zu übernehmen? Eine Bewegung „en marche“ von unten im Gegensatz (oder als Widerspiegelung) zu dem Macronismus „von oben“? Wenn nicht, gilt das lateinische Motto, das Laurent Jeanpierre für seine politischen Lektionen über die Kreisel wählte: „In girum imus nocte et consumimur igni“ (Wir gehen im Kreis in der Nacht und das Feuer wird uns verbrennen). In einer solchen düsteren Hoffnungslosigkeit dürfte der Aufstand der Warnwesten nicht enden.

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erstellt am 31.10.2019

Symbol des Aufstands: Eine gelbe Warnweste
Foto: Otto Schraubinger [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/)]