Epochenumbruch, Zeitenwende, Achsenzeit, Transformation, Disruption: Eine Zäsur steht an, und die deutsche Gesellschaft wird danach, so ahnt man, ihrer Vorgängerin nicht mehr gleichen. In seinem Essay skizziert Peter Kern die gegenwärtigen und zukünftigen Umbrüche in Wirtschaft und Politik.

Essay

Achsenzeit, Achsenbruch

Die Zukunft ist chronisch ungewiss, also gilt es, sich an die Gegenwart zu halten. Einen Akkord an sogenannten Herausforderungen hat sie zu bieten: Elektromobilität, Energiewende, Digitalisierung, demografische Wende. Jeder einzelne Strukturumbruch hat es in sich, nun kommen sie alle geballt. Sie pflügen die (partei-)politische Landschaft um, bescheren den Grünen und der neuen Rechten eine Hausse. Die SPD ist unter die 20 Prozentmarke gedrückt und droht weiter abzusaufen.

Geht die richtige Hausse, der ökonomische Konjunkturzyklus, zu Ende, wird sich der Rückkoppelungseffekt auf die Parteien wohl noch verstärken. Das böse R-Wort wird vermieden, aber die Rezession gähnt schon und ein krisenhaftes Erwachen droht. Kommen die der deutschen Autoindustrie von Trump angedrohten Zölle, ist die ökonomische Krise schlagartig da.

Die AfD bringt sich für die Krisenzeit schon in Stellung. Nachdem die Migration, ihr politisches Kapital, momentan ein wenig geschmolzen ist, sollen die staatlichen Transfers als Thema ran. Die Autochthonen, die Biodeutschen sollen einen Bonus bekommen, die mit den ausländischen Wurzeln Abschläge hinnehmen. Und am besten natürlich gar kein Hartz IV kassieren – Ausländer raus! Laut der Leipziger sog. Mitte-Studie kann ein Drittel der deutschen Befragten dem Bonus für die Einheimischen einiges abgewinnen.

Epochenumbruch: Die Arbeiterschaft wird abgewickelt. Für den Elektromotor, für die digitale Fabrik braucht es viel weniger Jobs; 150 Tausend sollen laut IG Metall in der Auto- und ihrer Zulieferindustrie wegfallen. In den letzten Jahrzehnten sind solche Jobs in großer Zahl verschwunden. Hatte ein Konzern wie die Siemens AG vor 40 Jahren ein Drittel der Beschäftigten im Ausland und zwei Drittel im Inland angestellt, hat sich das Verhältnis umgekehrt. Damals hatte Andre Gorz den Abschied vom Proletariat postuliert. Das historisch privilegierte Subjekt gesellschaftlicher Emanzipation war verabschiedet, nicht der Gedanken an Emanzipation. Nun verschwindet der erhoffte Widerpart des Kapitalismus ganz, und kein Hahn kräht danach. Warum auch? Dynamik zeichnet die kapitalistische Gesellschaft aus; auch den klassischen Bauer gibt es nur noch im Fernsehen auf der für ihn schwierigen Suche nach einer Frau.

Bei der Europawahl droht der Erfolg der Vereinfacher

Warum also dieses Verschwinden zum Gegenstand machen? Weil diese Transformation das Zeug hat, die Gesellschaft nach rechts zu transformieren. Bei der letzten hessischen Landtagswahl ist die AfD bei den Arbeitern mit 23 Prozent stärkste Partei geworden; bei den anstehenden Wahlen zum Europaparlament und in Ostdeutschland drohen ähnliche Resultate. Der Erfolg der schrecklichen Vereinfacher lässt sich in den Vereinigten Staaten besichtigen. Die Abgehängten des rost belt, der alten Industrieregionen, haben ihn möglich gemacht. Ob Macron gegen Le Pen noch einmal gewinnen würde, wer weiß? Aber die deutschen Arbeiter/innen sind doch gut abgesichert, mit Altersteilzeit, Abfindung, Weiterbildung, Tarifvertrag? Auf den Wirtschaftsseiten werden die VWs und BMWs dieser Welt porträtiert, die im Schatten sieht man nicht. Der Schatten ist groß, die Bindung an Tarifverträge bröckelt, und VW ist die Ausnahme, nicht die Regel. Selbst dort ist Weiterbildung nur ein Minderheitenprogramm.

Die Industriearbeiterschaft ist überaltert und kommt mit der digitalisierten Welt nicht mehr mit. Die deutschen Konzernchefs beschwören öffentlich den demografischen Wandel und das lebenslange Lernen, aber hinter den Kulissen wollen sie die Alten nur loswerden. Die Daten- und sonstigen Fachleute frisch von der Uni sollen die Jobs der digitalen Fabrik übernehmen. Der Bachelor hat den Facharbeiterbrief als ersten berufsqualifizierenden Abschluss abgelöst. Handarbeit, körperliche, gleichsam analoge Ausbeutung gibt es natürlich weiterhin, aber weit hinten auf dem Globus, nicht sichtbar. Das digitale Proletariat der Crowdworker ist dazugekommen; Venezuela ist da im Kommen. Seine gut ausgebildeten IT’ler füttern für zwei Euro pro Stunde die Algorithmen, damit das autonome Fahren in den Wohlstandszentren bald stattfinden kann. Der Angestellte wird dann auf der Fahrt ins Büro auch im Auto E-Mails erledigen können.

Viel wäre gewonnen, wenn die auf Industriearbeitsplätze Verwiesenen von der aufgeklärten Angestelltengesellschaft nicht als tumbes, an Klimaschutz desinteressiertes Volk wahrgenommen würden, sondern als in ihrer Existenzweise bedrohte Männer und Frauen. Sie abzukanzeln, ist das sicherste Verfahren, sie den Rechten in die weit geöffneten Arme zu treiben. Herr Höcke ist mit den Seinen vor den Werkstoren schon als Partei der Arbeiterklasse aufmarschiert.

Aber es braucht mehr als bloßes Verständnis. Es braucht eine die Umbrüche moderierende Industriepolitik. Als Autoren wie Gorz noch gelesen wurden, hat man von Staatsinterventionismus gesprochen. Wo sollen Nationalstaat und Europäische Union intervenieren? Beim Übergang vom konventionellen zum ‚grünen‘ Motor; beim Abschied von der Braun- und Steinkohle; beim Aufbau des regenerativen Stromnetzes; bei der Decarbonisierung der Industrieprozesse; bei der Digitalisierung der Produktions- und Distributionskette; bei den Curricula zeitgemäßer Studien- und Ausbildungsgänge. Wird der Strukturwandel der Industriegesellschaft klug begleitet, wird die Angst, im System gesellschaftlich notwendiger Arbeit seinen Platz zu verlieren, geringer. Und geringer wird die Bereitschaft, rassistisch und xenophob zur reagieren. Dass der Weltmarkt das Schicksal ist, daran ändert auch Industriepolitik nichts. Aber sie kann die Strukturumbrüche abfedern und die fatale Alternative aufbrechen: entweder Industriearbeitsplätze oder Klimaschutz.

Altmaier führt fort, was Gabriel begonnen hat

Wer staatliche Intervention betreibt, macht sich eines Sakrilegs schuldig. Die deutsche Volkswirtschaftslehre liest Herrn Altmaier gerade die Leviten. Die Geschlossenheit ihrer Weltanschauung (ausgedrückt in dem genialen Lehrsatz: Wirtschaft findet in der Wirtschaft statt) ist ihr wichtiger als der Zusammenhalt der Gesellschaft. Sie malt die Planwirtschaft an die Wand, weil der Wirtschaftsminister Arbeitsplätze erhalten und ein Batteriezellenkonsortium auf die Beine stellen will. In der Batterie sind 40 Prozent des Wertes eines Elektroautos materialisiert; ein asiatisches Oligopol beherrscht diesen Markt. Ob es Audi et al. unter dieser Bedingung noch in zwanzig Jahren geben wird, ist ungewiss. Eine europäische Batterieproduktion erhöht die Chance.

Peter Altmaier führt fort, was Sigmar Gabriel begonnen hat. Unternehmensvertreter, Gewerkschafter, Fachpolitiker kamen auf sogenannten Plattformen für neue Mobilitäts-, Energie-und Industriearbeitskonzepte zusammen. Ein Fitness-Studio für die in die Jahre gekommene Deutschland AG, das den Marktradikalen der old school gar nicht schmeckte. Dann kam die neue SPD-Spitze und wollte den bärbeißigen Gabriel unbedingt loszuwerden. Sie ist auch die von ihm inaugurierte Industriepolitik an die CDU losgeworden. Seitdem dreht sich die Sozialdemokratie zwangsneurotisch um Hartz IV.

Ohne Zweifel, wer diese Hilfe bezieht, hat das Recht, dass ihn der Sozialstaat anständig und nicht mit Almosen wieder auf die Beine stellt. Aber in der Gegenwartsgesellschaft dreht sich nicht alles um Hartz IV, nur weil der Juso-Vorsitzende ein Thema gefunden hat, um die SPD-Oberen vor sich her zu treiben. Diese Jagd geht vorbei, wie noch jeder Sturm und Drang eines Juso-Häuptlings vorbeigegangen ist. Wie gendert man Häuptling? Vielleicht weiß es Frau Nahles.

Konzepte sind verlangt, die den massenhaften Sturz in die Stütze vermeiden und die gewaltigen Strukturumbrüche bewältigen helfen. Eine für die Sozialdemokratie prädestinierte Aufgabe, sollte man meinen. Aber von ihr kommt nichts. Die Erneuerungsdebatte der SPD nur eine PR-Veranstaltung? Der Konterpart der Rechten fällt damit aus. Deren Strategie ist es, die Verlierer der technologischen Umbrüche einzusammeln. Kommt eine veritable Wirtschaftskrise dazu und findet sich ein Charismatiker für die Spitze, dann hebt der braune Vogel richtig ab. Herr Höcke und sein völkischer Flügel schlagen schon mit den Flügeln. Ihnen diese zu stutzen, braucht es eine kluge Industriepolitik. Die Parteien sind daran zu messen, ob sie eine solche zu bieten haben.

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erstellt am 26.4.2019

Was bringt die Zukunft? Werden wir autonom fliegen können? Der russische Künstler Viktor Vasnetsov malte 1880 die Märchenfigur Iwan Zarewitsch auf einem fliegenden Teppich.