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Der nächste Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika heißt Donald Trump. Wie konnte sich der Populist durchsetzen? Welche Rolle spielen die Medien? Wie will Trump es schaffen, gleichzeitig Staatsmann und „Rebell“ zu sein? Detlev Claussen analysiert die US-amerikanische Wahlentscheidung und ihre noch immer unabsehbaren Folgen.

Donald Trump und die Folgen

Ein amerikanischer Albtraum

Auf die Katastrophe muss man nicht warten; das Desaster ist schon geschehen. Was die Folgen der US-amerikanischen Wahlentscheidung vom 8. November 2016 sein werden, lässt sich heute kaum absehen – vor allem, weil niemand weiß, was der Sieger Trump tun wird. Es gibt Grund zu der Annahme, dass er es selber noch nicht genau weiß. Die Wahlentscheidung selbst ist das Menetekel. Wie ist es zu deuten?

Wer Trump ist, ist bekannt; aber was ist er? Man kann ihn mit allen möglichen Schimpfwörtern belegen: Rassist, Chauvinist, Sexist – stimmt alles. Er spielt mit den Scheußlichkeiten Karten. Er kann antisemitische Insinuationen machen und im nächsten Moment Ministerpräsident Netanjahu die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt versprechen. Er kann Saudi-Arabien und Japan zur Kasse bitten und den Ländern im nächsten Moment Atomwaffen anbieten. Er kann offen seine Verachtung für loser zeigen und sich zugleich als Rächer der Enterbten aufführen. Trump kann mit sagenhaftem Reichtum protzen und sich zugleich als Anti-Establishment-Kandidat darstellen. Er verweist auf seinen Reichtum als Resultat harter Arbeit und benimmt sich zugleich wie ein vulgärer Rüpel, der sich nimmt, was ihm zusteht. Es geht zu wie in einem Casino, das sich weigert, die Gewinne auszuzahlen. Ein Anrecht auf Gewinn hat jeder, der sich als echter Amerikaner versteht. Trump führt eine konformistische Revolte an.

Kaum jemand, wahrscheinlich nicht einmal er selbst, hat geglaubt, sein Spiel könne mit dem Hauptgewinn enden. Er hat den Showcharakter des US-amerikanischen Wahlkampfs ernst genommen und dieser einzigartigen Reality-Show seine eigenen Regeln aufgezwungen. Um ein Casino zu leiten, braucht man weder Erfahrung noch Kompetenz, sondern die Macht. Am Ende seiner Performance war er der Boss und Clinton fired. Das ist wirklich erstaunlich. Es gibt kaum einen politischen Prozess, der so gut durchforscht und wissenschaftlich kontrolliert ist wie die amerikanischen Präsidentschaftswahlen. Nicht nur Clinton und ihre hoch professionelle milliardenschwere Kampagne haben verloren, auch die Umfrageindustrie, die Hunderte von Millionen verschlingt, lag nahezu einhellig (knapp) daneben. Es muss Gründe geben, weshalb so viele schlaue Leute sich getäuscht haben.

Von keiner political correctness gehemmt

Trump ist Populist. Zwar führen viele das Wort im Munde, aber das Verständnis des Phänomens Populismus liegt noch im Argen. Populisten scheuen alle Bestimmtheit; nur so gelingt es ihnen, rechte Politik mit linken Elementen und linke Politik mit rechten Elementen attraktiv zu machen. Auf die Mischung kommt es an. Aber die Mischung hat ein gesellschaftliches Verfallsdatum; sie muss geschickt an die Zeitströmung angepasst werden; nur dann kann sie ihre volle Wirkung entfalten. Bei den primaries gelang es Trump, mit einer nie gekannten Skrupellosigkeit die Zersplitterung der Republikaner auszunutzen. Er führte die Partei, die ihn nominieren sollte, selbst als Teil des Systems vor, das er abzuschaffen verspricht. Aus der Sicht des Parteiapparats schien es der zum Scheitern verurteilte Versuch eines Mavericks ohne mächtige finanzielle Unterstützung zu sein. Während die anderen Kandidaten den Spagat zwischen ihrer Klientel und möglichen Wechselwählern versuchten, schuf sich der von keiner political correctness gehemmte Trump eine eigene strömungsübergreifende Gefolgschaft. Am Ende mussten die Republikaner ihn nominieren, wenn sie es nicht zu einer Spaltung kommen lassen wollten. Trump erwies sich schon an diesem Punkt als Meister der konformistischen Revolte, der von seinen Gegnern und den seine Kampagne begleitenden Medien unterschätzt wurde.

Ohne die Medien geht gar nichts. Trump besaß den Platzvorteil, schon als Star der Reality-Show „The Apprentice“ ein Medienheld zu sein. Seine Konkurrenten kamen von außen; sie mussten sich teure Werbezeit kaufen. Er brauchte nur in den Studios anrufen, um interviewt zu werden; seine Veranstaltungen mit all seinen „unmöglichen“ Auftritten wurden live übertragen. Die Medien wollten dabei sein. Und mit „twitter“ konnte er omnipräsent dazwischen quatschen. Ohne die gleichzeitigen Krisen des traditionellen Parteiensystems und der medialen Öffentlichkeit wäre eine Kandidatur dieses politischen Außenseiters gar nicht möglich gewesen, der selbst eine massenmediale Kreation war; denn Medien und Populismus verbindet ein gemeinsames Ziel: Quote. Der Inhalt ist (relativ) egal, über den Erfolg entscheidet die Quote.

Als Ausweis des Erfolges dient Trump sein üppiger Reichtum. Sein Image als erfolgreicher Geschäftsmann prädestinierte ihn schon zum Helden von „The Apprentice“. Auf den realen Reichtum und wie er verdient wurde, kommt es gar nicht an. Der Erfolg in Reality und TV verschmilzt zu einer neuen Wirklichkeit, an die der Populist seine Anhänger glauben lassen kann. An die er auch offensichtlich selbst glaubt. Deswegen bestreitet er schamlos alles, was nicht gut für sein Image ist. Er nutzt die Medien und bestreitet zugleich deren Vertrauenswürdigkeit. Da kann man ihm gleich besser selbst glauben. Zum Erfolg gesellt sich die Authentizität, der neue Fetisch der public relations. Der Populist erzeugt Emotionen. Wer sich ihnen verweigert und bloß den Kopf schüttelt, schließt sich selbst aus der neuen Gemeinschaft aus. Das Gefühl der Zugehörigkeit ist das Geschenk des Populisten, das nichts kostet. Die silent majority kommt ins Twittern. Dazuzugehören ist einfach. Selbst erstaunlich vielen Frauen, Schwarzen und Latinos gelang es, über die gegen sie gerichteten Invektiven hinwegzusehen.

Man muss kein Nazi oder Ku-Klux-Klan-Mitglied sein, um Ansichten zu vertreten, die auch Nazis und Clanmitglieder gut finden. Das macht eine Stärke des Populismus aus. Die Grenzen werden verwischt. Man kann sich als Demokrat fühlen und gleichzeitig radikale Meinungen teilen. Der Populismus mit Rechtstouch scheint noch eine Rückversicherung in den Eigentumsverhältnissen zu haben. Der Populismus mit Linkstouch scheint wie ein Spiel mit dem Feuer, das erlischt, wenn die Macht erobert ist. Voraussetzung für seinen Siegeszug in beiden Fällen ist die Verwüstung der politischen Landschaft, die Erosion der traditionellen politischen Parteien. Traditionelle Republikaner sehen Trumps Sieg mit gemischten Gefühlen. Sie konnten auch beobachten, dass Fundamentalisten aller Couleur in ihrer Partei für Trump stimmen konnten, obwohl sein Gemisch aus Sex, Lügen und Videos gar nicht in ihr hypermoralisches Weltbild passt.

Gleichzeitig Staatsmann und Rebell

Es scheint, dass Trump mit einem Spagat auf die Anforderungen des neuen Amtes reagieren will – gleichzeitig Staatsmann und Rebell. Stabschef Priebus und Chefstratege Bannon sollen sich das Weiße Haus teilen. Mit Priebus hat sich Trump zur Empörung der Tea Party einen Experten aus dem Sumpf geholt, den er trockenlegen wollte. Der Populist Trump an der Macht sieht eben anders aus als der Populist, der um die Macht kämpft. Man reibt sich die Augen. Priebus hatte der Partei nach der Niederlage 2012 eine diametral entgegengesetzte Strategie verordnet als die später von Trump verfolgte. Der praktische Populismus kann das scheinbar Unvereinbare vereinbaren. Doch die Kosten sind hoch. Die Atmosphäre ist schon vergiftet. Der President elect versucht, den Prozess unter Kontrolle zu bekommen. Trump weiß, dass er den Sumpf braucht, um seine Projekte in institutionelle Politik umsetzen zu können. Respektiert er die legalen Prozeduren, beruhigt er die traditionellen Republikaner und die Demokraten, die hoffen, es werde nicht alles so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Die praktische Politik muss Enttäuschungen erzeugen, die Trumps Gefolgschaften empören werden. Dann kann er seinen Stimmungsmacher Bannon loslassen, der die populistische Basis bei Laune halten soll.

Trumps erfolgreicher Wahlkampffeldzug hat die USA schon verändert, und nicht nur sie. Ein tektonischer Strukturwandel der Öffentlichkeit lässt den gesellschaftlichen Diskurs verrohen. Es kommt nicht mehr darauf an, eine „gute Presse“ zu haben. Sie stand von links bis rechts(!) auf Clintons Seite. Es gelang, die traditionellen Medien in toto in die „linke Ecke“ zu drücken : MSM, main stream media. Populär sind die neuen Webseiten wie Breitbart, die von ihrem Provokationshabitus leben. Der wahre Erfolg sind nicht die kurzen Artikel, sondern die Foren, in dem die vox bovi sich austobt. Und verstärkt wird dieser Volkszorn durch die populären Moderatoren kommerzieller Radios, die jeder hört, der sich im Verkehrsstau zurechtfinden muss. Frustration öffnet die Ohren für Parolen. Das Geheimnis des Populismus besteht darin, sich so als unterdrückte Mehrheit, die nicht mehr zu schweigen gewillt ist, darzustellen. Die Mehrheit ist nicht wirklich empört; sie ist indifferent. 50 Prozent der Wahlberechtigten haben gar nicht abgestimmt. Der Wahlausgang nach reinen Stimmen gezählt war denkbar knapp; Hillary Clinton gewann sogar den popular vote. All das hindert Trump nicht, sich als Sprecher des Volkes aufzuführen. Er beruft sich auf eine „Bewegung“: Wer nicht gegen uns ist, ist für uns. Das macht tatsächlich die Mehrheit des Populisten aus: Eine Addition von Bewegten aller Art (auch Abtreibungsgegner, Evangelikale, Creationisten) und Indifferenten. Konservative Republikaner werden in dieser Konstellation marginalisiert.

Ein antietatistischer Anti-Washington-Affekt hält alle notdürftig zusammen. Wenn es gelingt, ihn zu mobilisieren, kann man auch Menschen dazu bringen, gegen ihre eigenen Interessen abzustimmen. Die Washingtoner Administration gilt als die Quelle allen zerstörerischen Veränderungsübels, spätestens seit sie 1964 die Rassenseparation beendete. Dass Washington schon in der Hand der Anderen ist, zeigte die Präsidentschaft der Obamas. Untergründig kann man schon spüren, dass der nächste Anwärter auf die Präsidentschaft aus der Latinocommunity kommen wird. Eine Ahnung, dass es in Zukunft keine weiße Mehrheit mehr geben wird, macht es gerade möglich, Ohnmachtsgefühle anzusprechen. Im Verschwinden der weißen Mehrheit wird race zur Marke. Make America great again!, erinnert an eine Zeit, als Stahl, Kohle und Autos die Schornsteine rauchen ließen. Kein Protektionismus wird die USA in eine ökonomische Machtposition zurückbringen, die sie während des Kalten Krieges hatte. Die Bauindustrie allein kann die USA nicht retten. Das weiße Amerika schon gar nicht. Ohne Immigration ist die geplante reconstruction der Infrastruktur nicht zu bewältigen. Die Enttäuschung über die falschen Versprechen werden die Menschen, die sich jetzt schon betrogen fühlen, nur noch bösartiger machen.

Angst vor Massenimmigration und Furcht vor Terrorismus

Das amerikanische Wahlergebnis legt die falschen Lehren nahe. Man sitzt der populistischen Propaganda schon auf, wenn man Trumps Erfolg auf die verarmten Opfer neoliberaler Globalisierung zurückführt. Der durchschnittliche Trump-Wähler verfügt über 75 000 Dollar Haushaltseinkommen. Wahlentscheidend ist die Wut einer Mittelschicht in Abstiegsangst gewesen, die er mobilisieren konnte. Trump konnte darüber hinaus im traditionell demokratischen Michigan die Mehrheit (auch der gut verdienenden Arbeiter) gewinnen, obwohl vor vier Jahren die Republikaner einen Vernichtungsfeldzug gegen die Gewerkschaften gestartet hatten. Der erfahrene Realeinkommensverlust lässt den Glauben an die an die soziale Aufwärtsmobilität der amerikanischen Gesellschaft schwinden und löst Verbitterung aus. Mit einer klassenübergreifenden Angst vor Massenimmigration und Furcht vor Terrorismus konnte der populistische Rebell gegen das „System“ bei lower middle class und working class mehr punkten als mit Hinweis auf eine komplexe ökonomische Realität. Trumps Aufstand gegen political correctness machte ihn zum Helden, der eine angeblich linke, von akademischen Intellektuellen beherrschte Öffentlichkeit herausforderte, die mit dem hart arbeitenden Amerika nichts verbindet.

Die diktatorische Herrschaft der political correctness ist ein weit verbreitetes Gerücht, das auch außerhalb der USA gern aufgegriffen wird. Sie passt in die populistische Selbststilisierung als Opfer: Wenn man seine Meinung offen sage, werde man in die rassistische oder sexistische Ecke gedrängt. So ist alles erlaubt: Seinen ersten sexistischen Superauftritt hatte Trump mit Megan Kelly bei Fox News, einem erzrechten Hetzsender, der seit Jahren mehr Zuschauer erreicht als die liberalen TV-Stationen. Von wegen Main Stream News! Es geht das Gerücht, dass Trump für den Fall einer Niederlage (gemeinsam mit Bannon) ein Kabel TV rechts von Fox plante. Inzwischen ist eine neue populistische Öffentlichkeit entstanden, die Fox schon in die Mitte des politischen Spektrums gerückt hat. Alles ist sagbar geworden. Täglich werden neue Namen bizarrer Figuren genannt, die in die neue Administration berufen werden sollen. Der Skandal wird zur Norm. Der Wahlgewinn zahlt sich für die Trump Loyalists aus. Das macht die Trump-Wähler erwartungsfroh. Das erfolgreiche Modell Trumps könnte man als Krawallmobilisierung bezeichnen. Er wird sie während seiner Amtszeit weiter brauchen. Viele – auch in anderen Ländern – werden sich an dieser Technik der Massenbeherrschung ein Beispiel nehmen.

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erstellt am 21.11.2016

Die weinende Liberty ist eine Nachzeichnung des Bildes »Oh America« (1989) der britischen Anarcho-Punk-Künstlerin Gee Vaucher, die 1945 in London geboren wurde.